Das politische System Finnlands

6. September 2009 um 08:57 | Veröffentlicht in Finnland, Norden, Politik | Hinterlasse einen Kommentar
Schlagwörter: Finnland, Matti Vanhanen, Parlament, Parteien, Politik, politisches System, Staatsrat, tarja halonen, Wahl

Wie teils von euch gewünscht und teils natürlich auch aus eigenem Interesse, gibt es heute einen Beitrag zum Thema “das politische System” Finnlands. Auf der einen Seite hilft es sicherlich das politische System zu kennen, um so auch ein Land besser kennenlernen zu können; auf der anderen Seite möchten wir auch Grundlagen schaffen, auf denen unsere nächsten Themen aufbauen können. Gerade auch im Bereich der Nachrichten ist es sicherlich sinnvoll einen groben Überblick über das Wesen Finnlands zu haben.




Als Einleitung ist erst mal zu sagen: Finnland ist eine Republik, genauer: Finnland ist eine parlamentarische Demokratie mit Elementen einer Präsidialdemokratie¹.
Wie in einem früheren Artikel bereits erwähnt, gibt es derzeit 5,3 Millionen Finnen – von denen derzeit etwa 4,1 Millionen wahlberechtigt sind². Diese wählen das finnische Parlament, ein Einkammernparlament. Zusätzlich wird auch der Staatspräsident alle sechs Jahre direkt vom Volk gewählt. Der Staatspräsident hat allerdings eher eine repräsentative Funktion, so ist sein Hauptarbeitsbereich die Außenpolitik; dennoch unterstehen ihm die Streitkräfte.

Der Ministerpräsident steht an der Spitze der Regierung, in Finnland üblicherweise eine große Koalition. Parlamentswahlen finden alle vier Jahre statt, dann werden die 200 Plätze des Eduskunta (dt.: Parlament) neu besetzt. Dem Parlament direkt verantwortlich ist der Staatsrat (finn.: valtioneuvosto).


In Finnland gilt allgemeines und gleiches Wahlrecht seit 1906, auch für Frauen. Wählen darf jeder finnische Staatsbürger, der zur Wahl das 18. Lebensjahr vollendet hat². Gewählt wird nach dem Verhältniswahlrecht, wie in den anderen nordeuropäischen Staaten ebenso. Die Wahlen sind direkt und geheim. Wahltag ist immer der dritte Sonntag im März, dieser Tag ist gesetzlich festgelegt. Die nächste Wahl ist somit am 20. März 2011.

Finnland ist in 6 Provinzen aufgeteilt, wobei Aland weitgehenden Autonomiestatus genießt. Das zeigt sich auch im Wahlsystem: Aland entsendet immer einen Abgeordneten in den finnischen Reichstag, um bei Entscheidungen Aland betreffend auch vertreten zu sein. Dieser Abgeordnete wird mit Mehrheitswahlrecht gewählt. Der Abgeordnete, unabhängig seiner eigenen Parteizugehörigkeit, schließt sich immer der Parlamentsfraktion der Schwedischen Volkspartei an.

Es gibt in Finnland 15 Wahlkreise, die je nach Populationsdichte bestimmt wurden. Die Anzahl der entsendeten Abgeordneten hängt von der Einwohnerzahl des Bezirks ab und wird vom Staatsrat festgelegt. Im Vergleich entsendete Lappland 1995 acht Abgeordnete, Helsinki hingegen 19². Jede Partei stellt zur Wahl für ihren Wahlkreis eine Kandidatenliste auf, nach der dann die Abgeordneten gewählt werden. Mit seiner Stimme hat ein Finne direkten Einfluss auf den Rang eines Kandidaten auf der Liste und auf die Kräfteverteilung der Parteien an sich.

In Finnland besitzt jeder Wahlberechtigte gleichzeitig aktives und passives Wahlrecht, ausgenommen jedoch Angehörige des Militärs, Justizkanzler, Justizombudsmann und Mitglieder der obersten Gerichtshöfe².


Seit 1. März 2000 ist das Amt des Staatspräsidenten mit Tarja Kaarina Halonen¹ besetzt, der ersten Frau an der Spitze Finnlands. Ihre Bestätigung erlangte sie 2006 mit 51,8%³. Derzeitiger Regierungschef und Ministerpräsident ist Matti Vanhanen, Zentrumspartei¹. Er steht einer Koalitionsregierung aus Zentrumspartei, der konservativen Sammlungspartei, Schwedischer Volkspartei und Grünen vor. Die Opposition bilden daher Sozialdemokraten, Linksbund, Finnische Christdemokraten und Basisfinnen. Derzeit gibt es 19 eingetragene Parteien in Finnland.
Halonen ist mit Alexander Stubb (Außenminister) für die Außenpolitik verantwortlich. Derzeitiger Finanzminister ist Jyrki Katainen.

Die aktuelle Verfassung Finnlands ist seit dem 1. März 2000 in Kraft⁴. In der Verfassungsreform wurde vor allem die Macht des Präsidenten eingeschränkt, so dass dem Parlament und der Regierung mehr Aufgaben zufallen.
Die Verfassungstätigkeit wird in Finnland von normalen Gerichten überprüft, es gibt kein gesondertes Verfassungsgericht.

Das nördlichste Land der EU hat ein Bruttoinlandsprodukt von 29.000€ pro Kopf (2007)⁵. Im EU Ministerrat hat Finnland sieben Stimmen, im europäischen Parlament wird Finnland mit 13 Sitzen vertreten⁵.
Durch den Einfluss der EU mussten viele Gesetze und Regelungen in Finnland modernisiert werden. Das finnische Rechtssystem gilt aber als sehr konstant und wurde nur selten geändert. Die neuen Regulierungen der EU machten aber einen Wandel notwendig.
Der EU Beitritt Finnlands wurde stark diskutiert. Nach Finnlands Erfahrungen in Kriegen, bemüht sich das Land als neutral zu gelten und sich militärisch nicht einzumischen. Ein Zugeständnis an die EU war daher ein sehr brisantes Thema und wird immer noch nicht vollständig akzeptiert.




Weitere Informationen zur Regierung findet man hier.






Quellen:
¹http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/01-Laender/Finnland.html
²Ismayr, Wolfgang (Hrsg.): Die politischen Systeme Westeuropas, Wiesbaden: VS Verlag, 2009, S.244
³http://yle.fi/vaalit/videot/id19599.html
⁴http://www.finlex.fi/pdf/saadkaan/E9990731.PDF
⁵http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Europa/EUErweiterung/Laenderinformationen/finnland.html
http://www.government.fi/ (Übrige Informationen)